Hauptstraße: Umbau zur Entlastung der Anlieger mit Bundesmitteln fördern

Erkrath bekommt knapp 400.000 Euro als Zuschuss für kommunale Investitionen, die bis 2018 „verbaut“ werden. Das sieht ein Gesetzentwurf der NRW-Landesregierung vor. Danach soll Erkrath aus den Mitteln des „Kommunalinvestitionsfördergesetzes“ des Bundes 395.069 Euro erhalten.

Dieses Geld will ich einsetzen für den anstehenden Umbau der Hauptstraße in Hochdahl. Dort sollen der Bahnhofsvorplatz und der Zugang zum Neandertal neu gestaltet und die Hauptstraße selbst nach Plänen eines zu Jahresbeginn prämiierten Architektenentwurfs modernisiert und erneuert werden.
Aus Rechtsgründen werden die Anwohner der Hauptstraße an den für ihre Straße aufzuwendenden Kosten voraussichtlich bis zur Hälfte der Investitionssumme zu beteiligen sein.
Die vorläufigen Kostenschätzungen gehen von insgesamt 1,9 Millionen Euro (für „Alles“) aus, davon sind – grob – eine Million Euro für den eigentlichen Hauptstraßenumbau vorgesehen, die wiederum bis zu 50 Prozent auf die Anlieger umgelegt werden müssten.
Wenn aber das Geld aus der Investitionsförderpauschale in dieses Projekt gegeben wird, reduziert sich der Anliegerkostenbeitrag entsprechend. Das wäre ein Ausgleich dafür, dass die Hauptstraßenbewohner über Jahre „überhöhte“ Aufkommen an Verkehr im Allgemeinen und an Schwerlastverkehr im Besonderen auszuhalten hatten, weil die vorgesehene Ersatzstraße – Bergische Allee – nicht gebaut werden konnte.
Ich habe die Stadtverwaltung zu prüfen gebeten, ob diese Verfahrensweise möglich ist.
Dazu soll im nächsten Haupt- und Finanzausschuss am 3. September berichtet werden.

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