Neujahrsempfang der SPD-Erkrath

Mein Redebeitrag:

Neujahrsempfang der SPD Erkrath 2015 – Ansprache Detlef Ehlert

 

(Es gilt das gesprochene Wort)

 

 

 

Ich will Bürgermeister von Erkrath werden.

 

Genauso, sehr geehrte Gäste,

liebe Genossinnen und Genossen,

 

habe ich meine Rede vor der SPD-Mitgliederversammlung am 22. September 2014 begonnen. Die Mitglieder haben mich zu ihrem Kandidaten gewählt, sie stehen hinter meiner Bewerbung und sie machen bei unserer Kampagne mit.

 

Das ist gut so. Ich will Bürgermeister werden, getragen von der SPD, aber ich werde ein Bürgermeister sein für alle.

 

Das ist mein Angebot an Sie, an die Wählerinnen und Wähler:

 

Sie entscheiden am 13. September, wem Sie Wissen, Können, Führungskraft, Erfahrung, Verlässlichkeit zutrauen,

 

Sie entscheiden, wem Sie die Leitung der Stadtverwaltung anvertrauen.

 

Sie entscheiden, wohin der Kurs geht, wie wir gemeinsam unsere Stadt gestalten und nach vorn bringen wollen.

 

Es geht um Erkrath, um unsere Stadt, um die Menschen, die hier leben und arbeiten.

 

Es geht um die Kinder, die in Kindertageseinrichtungen, Tagespflege und Schulen betreut werden und lernen. Und es geht um die ErzieherInnen und LehrerInnen, die dort betreuen und lehren.

 

Es geht um die Menschen, die Fürsorge oder Pflege brauchen und um die, die sich ehrenamtlich einsetzen vom Sportverein über Kirche, Kunst und Kultur, Wohlfahrts­organisation oder Wirtschaftskreis, von der Jugendarbeit bis zur Feuerwehr.

 

Ich bin nah und ich will nah bei den Menschen sein, wie es Johannes Rau genannt hat.

 

Ich will Niemanden zurücklassen, kein Kind, keine/n Alten, keinen in Not geratenen Menschen. Der Bürgermeister als Chef muss wie jede/r Angehörige der Verwaltung ein offenes Ohr haben, wir müssen uns kümmern.

 

Ich liebe diese Stadt, Erkrath ist meine Heimat, ich mag die Menschen und: ich bin einer von hier, wir gehören zusammen.

 

Das ist aber nicht Alles. Die Unternehmen sind die Basis des Steuerauf­kommens, mit dem die Stadt sich finanziert.

 

Nur wenn wir finanziell einen gewissen Freiheitsgrad erreichen, haben wir die Chance, Dinge zu gestalten. Sei es die Instandsetzung von Schulen, sei es die Förderung von Vereinen und kulturellen sowie integrativen Angeboten oder sei es die Abschaffung von Analphabetismus und Schulabbruch.

 

Wenn wir einmal unwiderruflich am Tropf der Zuweisungen hängen, haben wir jegliche Autonomie, jeglichen Handlungsspielraum als Gemeinde verloren.

 

Deshalb sage ich auch: der Bürgermeister muss die Stärkung der Wirtschafts­kraft der Gemeinde betreiben.

 

Das darf und das wird keine wirtschaftshörige Politik sein, ich will weder eine Ausweitung des Gewerbegebiets an der Neanderhöhe noch Autoverkehr in der Bahnstraße.

 

Weitere Versiegelung und weiterer Landschaftsverbrauch sind tunlichst zu vermeiden und auch auf kommunaler Ebene müssen wir weitere klima­poli­tische Aktivitäten vorantreiben. Das Klimaschutzkonzept, das wir auf den Weg gebracht haben, zeigt konkrete Chancen und Möglichkeiten dafür auf.

 

Hauptaufgaben des Bürgermeisters sind:

 

  1. Sich Kümmern um die Zukunft und das Gedeihen unserer Stadt.
  2. Als Verwaltungschef Ziele setzen, klare Linien vorgeben und vorleben.
  3. Die Stadt, ihre Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Gewerbe voran bringen, fördern und fordern.

 

Ich kenne die Stadtverwaltung, ich weiß, wie sie „tickt“. Verwaltung muss ein Service-Unternehmen sein, das der Bürgerschaft und der Wirtschaft zu dienen hat. Daran hapert es derzeit viel zu oft.

 

Die Beschäftigten dort sind vom derzeitigen Amtsinhaber viel­fach in die innere Emigration getrieben worden, ich will, dass der Mehltau der Langeweile und Konturlosigkeit, der sich über der Stadt ausgebreitet hat, durch frischen Wind und Schwung verschwindet.

 

Erkrath muss wieder ein attraktiver Anziehungspunkt sein, wir müssen Höhe­punkte setzen, die die Menschen mit unserer Stadt in Verbindung bringen.

 

Das muss der Bezug zum Neandertal sein, denn wir sind die Neandertalstadt,

 

das muss die Zusammenarbeit mit den Hochschulen rings um uns herum für die jungen Menschen und zur Unter­stützung der heimischen Wirtschaft sein,

 

das wird in der Schullandschaft sowie der Förderung und Zusammenarbeit mit Jugendlichen von der Inklusion bis zu Freizeitangeboten einen Schwerpunkt erhalten und

 

ich möchte auch mit der Wohnungswirtschaft und den Sozialverbänden ein Beispiel setzen für das Thema „Länger leben im Wohn­viertel“, für Mehrgene­rationenwohnen, für Unterstützung vor Ort und ambulante Hilfen. In unserer älter werdenden Gesellschaft besteht da wahrlich ein außeror­dentlicher Bedarf.

 

Wir haben zur Kommunalwahl das Stadtentwicklungskonzept zu unserem Programm gemacht, daran halte ich auch persönlich als Bürgermeister­kandidat fest.

 

Gemeinsam mit der Bürgerschaft haben wir da beschrieben, wie Erkrath in zehn und in zwanzig Jahren aussehen soll, dass wir Binnenentwicklung fördern und das Grün um uns herum schützen werden.

 

Jetzt haben sich auch Andere unserer und meiner Auffassung angeschlossen, das Konzept ist letzten Donnerstag auf unseren Antrag hin endlich und mit breiter Mehrheit beschlos­sen worden.

 

Das ist nun mit der Stadtentwicklung wie beim Klimaschutz, beim Stadttempo Erkrath oder im Öffentlichen und beim Radverkehr – die Beschlüsse sind da oder liegen greifbar nah. Das gilt es jetzt mit Leben zu füllen.

 

Ich will mit Ihnen gemeinsam das Praxis werden lassen, was das Motiv des Wirtschaftskreises Erkrath benennt: Starke Gemeinschaft Erkrath

 

Ein für uns in der SPD eher heikles Thema will ich nicht übergehen: Wir haben maßgeblich das geltende Mobilfunkkonzept mitgetragen. Während wir einer­seits einen massiven Ausbau des Breitbandnetzes und WLAN-Hotspots fordern und jedem Haushalt und jedem Betrieb darüber Schnelles Internet bieten werden, sind wir andererseits bei der entsprechenden Datenübertragung via Smartphone oder Tablet zu restriktiv gewesen. Oder jedenfalls mittlerweile von der Realität überholt worden. Die Bedarfe der Menschen und insbesondere der Wirtschaft sind über unsere Festlegungen hinausgebraust. Da müssen auch wir uns bewegen und wir werden das im Gespräch mit den Menschen tun, die uns bislang vor allem mit ihren Sorgen um gesundheitliche Risiken und Belastungen nahe waren.

 

Auch das ist wieder der Gedanke des Magischen Dreiecks: Wir müssen die Menschen in unserer Stadt und ihre Vereinen und Organisationen zusammen­bringen mit der Wirtschaft und mit der Verwaltung, der Bürgermeister muss der Mittler zwischen diesen Gruppen sein.

 

Ich jedenfalls werde auch als Bürgermeister mittendrin sein, wenn der Wirt­schafts­kreis Erkrath seinen nächsten Aktionstag veranstaltet – und nicht nur da.

 

Ich will, dass sich Erkrather Bürger und Bürgerinnen und Erkrather Unternehmer aktiv einbringen, ihre Wünsche und Kritik vortragen, wohl wissend, dass nicht alle Wünsche erfüllbar sind; aber ich werde mein Bestes geben und Mittler, Vermittler sein.

 

Ich will als Bürgermeister die Interessen der Menschen wahr- und ernst nehmen. Für mich heißt das allerdings auch: Klare Kante zeigen, wo etwas nicht geht: Die zentrale Feuerwehr- und Rettungswache gehört auf das Cleverfeld, da müssen Anwohner­interessen hinter der Sicherheit für Leib und Leben der BürgerInnen und der Arbeitsbedingungen der Feuerwehrleute zurückstehen.

 

Ich will die Verantwortung der heute und hier Handelnden für Nachhaltigkeit, für das Eingebettetsein in die Eine Welt beachten, will global denken und lokal handeln. Nachhaltigkeit meinen wir Ernst, TTIP, TiSA in der Form, wie sie jetzt diskutiert werden, beeinträchtigen auch unsere kommunale Handlungsfreiheit und dürfen so nicht kommen.

 

Und, zumindest das Stichwort muss hier genannt sein: die CO-Pipeline darf nie in Betrieb genommen werden.

 

Schuldenfreiheit ist ein sehr großes, ein fast unerreichbares Ziel. Aber wir müssen es angehen, Schritt für Schritt. Eine Nachhaltigkeitssatzung, eine eigene städtische Selbstverpflichtung zur Verschuldungsbremse ist womöglich ein solcher Schritt, den wir jetzt ernsthaft prüfen werden.

 

Ich will mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger im städtischen Haushalt sorgfältig umgehen und vor allem mit dem Geld, das wir gar nicht haben, nämlich mit Kredit und Schulden äußerst zurückhaltend sein. Das dient den Menschen heute und unseren Kindern wie Kindeskindern.

 

„Eine perfekte Rede hat einen guten Anfang und ein gutes Ende – und beide sollten möglichst dicht beieinander liegen.“ (Mark Twain)

 

Mein erstes Wort soll deshalb hier auch das Letzte sein: Ich will mit Ihnen gemeinsam und mit Ihrer Unterstützung Bürgermeister werden, der „Bürgermeister für Alle“.

 

Vielen Dank & Glück auf Erkrath !

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