Aktuelle Berechnung des Innen- und Kommunalministeriums NRW: Über 900.000 Euro für Erkrath: „Haushalt der Stadt Erkrath profitiert erneut von Geld aus Düsseldorf“

Detlef Ehlert

Detlef Ehlert

„Erkrath erhält im kommenden Jahr rund 900.000 Euro vom Land“, teilt der SPD-Fraktionsvorsitzende Detlef Ehlert mit, „für den städtischen Haushalt bedeutet das im Moment ein echtes Plus von rund 500.000 Euro, da im Beschluss des Jahresbudgets bereits mit einer Erstattung von ca. 400.000 Euro gerechnet worden war. Das Geld können wir dringend brauchen.“

Landesweit, so eine Berechnung des Innenministeriums, werden im Jahr 2015 vom Land rund 107 Millionen Euro zusätzlich für die Kommunen zur Verfügung gestellt. Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten des Jahres 2013. Das Land und die Kommunalen Spitzenverbände hatten sich im Juni 2013 bei der Abrechnung der Kosten der Deutschen Einheit geeinigt.

„Eine gute Nachricht für unsere Stadt Erkrath. Auch im nächsten Jahr erstattet die Rot-Grüne Landesregierung zu viel gezahlte Beträge zur Deutschen Einheit“, sagt Ehlert.

Der Vorwurf, es würden nur zuvor einbehaltene Beträge zurückerstattet gelten nicht: „Das Land hat auf Rückforderungen in Höhe von 240 Millionen Euro zu Gunsten der Kommunen verzichtet. Rot-Grün bleibt also verlässlicher Partner der Kommunen“, erklärt Ehlert.

Die Regelung der früheren CDU-FDP-Landesregierung war durch den Verfassungsgerichtshof des Landes für verfassungswidrig und nichtig erklärt worden.

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