Hauptstraßenanwohner sind sauer…

Die BürgerInnenversammlung der SPD-Ratsfraktion Erkrath zur Hauptstraße war ein guter Erfolg, die Gaststätte Methner war voll, die Gäste hatten Informations- und Gesprächsbedarf.

Klar ist, dass niemand von den Anwohnern gern für den Neubau der Hauptstraße, der letztlich von den Allermeisten als nötig angesehen wurde, zahlen würde. Wer täte das auch schon an anderer Stelle gern?

Aber die Anwohner fordern, dass ihre Belastungen mit Verkehr und Lärm in der Vergangenheit berücksichtigt werden und sie nicht auch noch zur Zahlung cirka der Hälfte der Kosten herangezogen werden.

Dass das Kommunalabgabengesetz aber nicht auf die Vergangenheit und auf die Verursachung von Schäden, sondern auf die Zukunft und die Wertsteigerung von Anliegergrundstücken durch eine neue Straße abstellt, ist – oft – schwer nachzuvollziehen.

Die SPD wird alle Erwägungen heranziehen, so ihr Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert, die Anwohnerkostenbelastung gering zu halten: „wir setzen darauf, dass über die Beteiligung Dritter wie Abwasserbetrieb, Stadtwerke oder Landesförderprogramme der Aufwand für die Anwohner wie für die Stadt reduziert wird.
Und wir erwarten, dass spätestens zur ersten öffentlichen Präsentation der Planungsergebnisse mögliche Verteilungskriterien von Kosten für die Hauptstraßenanlieger benannt werden.“

Für die SPD waren außer dem Fraktionsvorsitzenden auch die Ratsmitglieder Marleen Buschmann, Karin Fink, Peter Urban und Volker Teich mit von der Partie in der Versammlung

Davon unabhängig können und werden die Anlieger wohl ihre Rechtsposition anwaltlich untersuchen lassen und gegebenenfalls gerichtlich geltend machen.

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