Dreister Raub in Unterfeldhaus oder doch nur Verwaltungsschusselei?

Detlef Ehlert und Dieter Becker bei einer Pflanzaktion am Neuenhausplatz

Auf www.SPD-Erkrath.de steht es, hier zitiere ich es. Die Erkrather Verwaltung klagt oft, sie könne die von der Politik gesetzten Aufgabgen nicht erfüllen, da sie dafür nicht genug Geld und/oder Personal hätte…. Hier haben wir einen „schönen“ Fall als Beispiel dafür, wie es nun wirklich nicht gehen sollte… Sind da nun 20.000 Euro verschusselt worden oder hat nur jemand „vergessen“ einen Eintrag im Budgetplan zu bestätigen?

Aus der SPD-Homepage: Das war eine Überraschung: mehrfach hatte Detlef Ehlert, der Vorsitzende der Erkrather SPD-Ratsfraktion nachgefragt, wann denn nun die Verwaltung weiter machen werde mit der Attraktivierung des Neuenhausplatzes. Nachdem die desolaten Holzbohlen-Hochbeete erneuert worden waren, solle es nun an die Wiederaufstellung von Sitzbänken und die einheitliche Ausgestaltung von Müllkörben und das Errichten von Kinderspielgeräten gehen.

Doch auf  seine Nachfragen zum Fortgang der Attraktivierung des Neuenhausplatzes bekam er vom zuständigen Tiefbauamtsleiter zweimal die Antwort, dafür sei kein Geld im Haushalt vorhanden, der Hauptausschuss des Stadtrates habe im Rahmen der diesjährigen Etatberatungen den entsprechenden Beschluss, den Ehlert zuvor im Planungsausschuss beantragt hatte – für 2013 und jeweils für die Folgejahre 20.000 Euro einzustellen – nicht bestätigt. Wie? Trotz einstimmigen Beschlusses im Planungsausschuss soll das Geld verschwunden sein?
Ehlerts Erinnerung war eine ganz andere. Und er fand auch keine Bestätigung in den Sitzungsprotokollen des PlUV oder des HFA für die zitierte Auffassung der Stadtverwaltung. Vielmehr hatte der Planungsausschuss seinen Antrag, dem sich Kollege Schmidt von der CDU angeschlossen hatte, einstimmig angenommen. Im Hauptausschuss oder gar im Rat ist der Antrag gar nicht mehr eigens aufgerufen worden, sondern mit dem Sammelbeschluss „in der Fassung der von den Ausschüssen beschlossenen Änderungen“ bestätigt worden.
Für Ehlert ist daher klar: der Realisierung der etwa vom Erkrather SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Dieter Becker und der Unterfeldhaus-Aktiv-Initiative vorgeschlagenen Aufstellung von Sitzbänken im Bereich des mittwochs als Marktplatz genutzten Bereichs im Einkaufszentrum darf nichts im Wege stehen.
Becker und Ehlert forderten aus dem Grund jetzt den Bürgermeister auf, die Mittel entsprechend freizugeben oder, sollte es verwaltungsintern doch passiert sein, dass die Mittel „verschwunden“ sind, dem Hauptausschuss und dem Rat Vorschläge zu unterbreiten, wie ein solches „Missverständnis“ unverzüglich wieder korrigiert werden könne.

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