SPD bedauert Ende der Kooperation in Erkrath, aber: Wir bleiben verlässlich auf Kurs!

Erklärung von Stadtverband und Ratsfraktion der SPD in Erkrath zur
Aufkündigung der Kooperation durch die BmU:

 

Die SPD-Erkrath nimmt die Kündigung der zwischen SPD, BmU und Bündnis
90/Die Grünen in Erkrath verabredeten Gestaltungsmehrheit bedauernd zur
Kenntnis.

 

Die neue Mehrheit hat in Erkrath wichtige Weichenstellungen für eine
neue Politik vorgenommen. Die Wende hin zu konzeptioneller, zu nachhaltig
angelegter  Politik mit und für die Bürgerinnen und Bürger ist eingeleitet
worden.

 

Nicht  mehr Flächenversiegelungspolitik auf Gefälligkeit oder Zuruf
sollte die Stadtentwicklung leiten, sondern verantwortlicher Umgang mit der
Schöpfung, sozial und ökologisch verträgliches Wirtschaften mit den Ressourcen
sollte das Handeln der Stadt bestimmen.

 

Die Schaffung von mehr Betreuungsangeboten für Kinder und Jugendliche
– zu sozial gerecht gestaffelten „Preisen“ – und die bessere finanzielle
Ausstattung der Schulen sind trotz angespannter Haushaltslage angepackt
worden.

 

Die SPD erwartet, dass dieser Kurs auch von den ehemaligen Partnern
weiter angehalten und zielstrebig verfolgt wird.

 

In einer Kooperation unterschiedlicher politischer Kräfte wird sich
nie ein Partner allein durchsetzen können, wird es immer auch, mitunter
schmerzliche, Abstimmungsprozesse und Kompromisse geben müssen.

 

Politik, vor allem Kommunalpolitik in den vorgegebenen engen
finanziellen Rahmenbe­din­gungen, braucht langen Atem, braucht die Bereitschaft
zum offenen Diskurs und zum Konsens, sie braucht dafür auch Geduld und vor allem
gegenseitigen Respekt der handelnden Personen in Rat und
Verwaltung.

 

Gerade Letzteres hat in jüngster Zeit deutlich zu wünschen übrig
gelassen – auch in den Reihen der Kooperationspartner. Die SPD bedauert das
sehr, trägt aber solche unter­schied­lichen Auffassungen über den Umgang
miteinander nicht öffentlich übereinander sondern weiterhin im Gespräch der
Beteiligten untereinander aus.

 

Sachliche Auseinandersetzungen über den „richtigen“ Weg in den
offenen Fragen, die die Menschen in unserer Stadt derzeit bewegen, werden wir
weiter so offen wie öffentlich und engagiert führen.

 

Doch Versuche parteipolitischer Positionierungen auf Kosten der
Partner sind dem genauso abträglich wie das vorzeitige Aufgeben der gemeinsam
verabredeten Lösung der Probleme sowie des Weckens der Möglichkeiten und Chancen
Erkraths.

 

Die SPD hält daran fest, mit Allen, die guten Willens sind, Erkrath weiter voran zu bringen.

 

Volker Teich,
Stadtverbandsvorsitzender

 

Detlef Ehlert,
Fraktionsvorsitzender

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