WZ stellt klar: SPD unterstützt Neanderland-Projekte

In der gestrigen Ausgabe hatte Die Westdeutsche Zeitung noch Zweifel an der Zuverlässigkeit der Erkrather Gestaltungsmehrheit aus SPD, BmU und Grünen zu streuen gesucht. Dagegen hatte ich meinen Leserbrief an den WZ-Lokalchef Arnulf Ramcke zur Klarstellung formuliert:

„Das Projekt NaturKulTour Neandertal hat entscheidenden Auftrieb durch die gemeinsame Beratungsrunde der Umweltausschüsse des Kreises und der Städte Erkrath und Mettmann im vergangenen Jahr bekommen. Ich selbst habe dort nicht unwesentlichen daran mitgewirkt, dass für dieses zukunftsweisende Projekt und
insbesondere für den Hochpfad „grünes Licht“ – und zwar mit sehr großer Mehrheit auch aus Erkrath – gegeben wird.

Bei den Beratungen in den städtischen Gremien war und ist immer klar, dass natürlich sämtliche Planungen eingebettet sein müssen in den rechtlichen Rahmen und da insbesondere in die Umweltverträglichkeitsprüfungen – in die allgemeinen Vorschriften dazu im Baugesetzbuch und erst Recht in die FFH-Richtlinien, die europarechtlich gesicherten besonderen Vorschriften für Naturschutzbereiche von
gesteigerter Bedeutung. Ob das „Sperrfeuer“ sein soll oder ob die Beachtung dieser Gesetzesregelungen dem Umstand der Entnahme eines Eimers Wassers aus der Düssel entspricht, wie Sie schreiben, müssen Sie selbst
beurteilen.

Was auch klar sein sollte, ist: Wenn ausweislich eines Berichts des Erkrather Planungsamtes im zuständigen Ratsausschuss den Verwaltungen des Kreises und der Städte Erkrath und Mettmann seit Juli bekannt ist, dass die Rahmenbedingungen und Förderbeträge des Landeswettbewerbs, in dem NaturKulTour Neandertal
stattfindet, deutlich verändert worden sind, dies aber den politischen Gremien erst Ende September bzw. im Oktober mitgeteilt wird und so erheblicher Druck auf die Entscheidungsfindung und die Möglichkeiten der ökologischen Prüfungen und der Bürgerbeteiligung ausgeübt werden könnte, darf das nicht unwidersprochen bleiben. Das hat der Ausschuss in Erkrath thematisiert. Und das ist gut so.

Schließlich monieren Sie, dass auch schon bei der Euroga-Diskussion in Erkrath lamentiert statt gehandelt worden sei. Sie setzen das in Zusammenhang mit Ihrer Kritik an einer „unberechenbaren Mischung aus SPD“ und anderen Fraktionen im Rat. Die SPD hat allerdings sowohl bei der Euroga-Konzeption wie jetzt bei der
Masterplan-Realisierung zum Maßnahmenpaket gestanden. Die Euroga ist seinerzeit von einer Allianz aus CDU und Grünen zerredet worden, nicht von der SPD.

Für mich bleibt es dabei: Die SPD im Kreis und in Erkrath unterstützt das Neanderland-Projekt, den Masterplan-Prozess und NaturKulTour. Soweit die einzelnen Schritte und Maßnahmen umwelt- und sozialverträglich und auch wirtschaftlich und nachhaltig umgesetzt werden können, wovon ich überzeugt bin,
finden sie unsere volle Unterstützung.“

Der jetzt dazu erschienene Artikel ist hier nachzulesen:

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