Kooperation im Stadtrat muss weiter gehen und den Haushalt 2011 stemmen!

Sven Wolf, SPD-Landtagsabgeordneter aus Remscheid, hatte mit seinem Bericht aus Düsseldorf eine Steilvorlage für die anschließende Debatte um die Zukunft der Erkrather Kooperation von SPD, BmU und Bündnis 90/Die Grünen geliefert. Denn die von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ausgerufene Koalition des offenen Umgangs und des Werbens um umfassende Mehrheiten im Parlament ist auch Leitmotiv der Kooperationsvereinbarung der[…]

Kommunale Unternehmen erhalten wieder mehr Handlungsfreiheit

Die Koalition von SPD und Grünen im Düsseldorfer Landtag wird die wirtschaftliche Betätigung von kommunalen Unternehmen wieder deutlich erleichtern. Endlich ist Schluss mit der ideologischen Wirtschaftspolitik von CDU und FDP unter dem Motto ´Privat vor Staat´. Die kommunale Daseinsvorsorge hat wieder eine Zukunft. Die rot-grüne Koalition in Düsseldorf hat einen Gesetzesentwurf erarbeitet, mit dem die[…]